Wahlprogramm 2016
Schwalbach.Gemeinsam.Gestalten.
Schwalbach. Gemeinsam. Gestalten.
In Sicherheit leben
Die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten ist eine der vornehmsten und vordringlichsten Aufgaben eines jeden menschlichen Gemeinwesens. Wer sich in seinem unmittelbaren Lebensumfeld nicht sicher fühlt, der kann sich darin auch nicht wohl fühlen. Schwalbach ist durch seine dichte Besiedlung, durch das enge Miteinander vieler verschiedener Kulturen und durch die Nähe zur Großstadt ständigen Herausforderungen ausgesetzt, den sozialen Frieden zu erhalten und die Sicherheit seiner Menschen zu gewährleisten. Gerade das objektiv wie auch subjektiv gesteigerte Sicherheitsbedürfnis auch der vielen älteren Mitbürger gibt uns dabei zusätzliche Aufgaben auf, denn besonders ältere Menschen fühlen sich stärker von Kriminalität bedroht. Durch ein gutes Zusammenspiel aus präventiven Maßnahmen und konsequenter Verfolgung von Kriminalität haben wir die Sicherheit für die Menschen in unserer Stadt spürbar verbessert und wollen diesen Kurs fortsetzen. Auch die konsequente Förderung der Freiwilligen Feuerwehr trägt zur verbesserten Sicherheitslage in unserer Stadt bei. Wir stehen für:
Regelmäßigen Streifendienst in den Abend- und Nachtstunden:
Unter der Führung der CDU wurde der abendliche und nächtliche Streifendienst von Sicherheitskräften in unserer Stadt eingeführt. Zunächst wurde dieser durch eine private Sicherheitsfirma durchgeführt. Inzwischen wurde der private Sicherheitsdienst durch zwei städtische Ordnungsbeamte mit polizeirechtlichen Befugnissen ersetzt. Die CDU wird den Bedarf für diese Maßnahmen insbesondere im Bereich des Marktplatzes und in den Abend- und Nachtstunden auch zukünftig im Auge behalten. Wir setzen uns für einen sichtbaren Streifendienst durch eine Neuregelung der Aufgaben der städtischen Ordnungspolizisten ein.
Verbesserte Straßenbeleuchtung und Ausweitung der Videoüberwachung
Auch die Vermeidung dunkler Ecken trägt zur Verbesserung der Sicherheitslage bei und gehört weiterhin auf die Agenda. Beispielsweise wurde die Verbesserung der Beleuchtung in der Eichendorff-Anlage umgesetzt. Die CDU setzt sich außerdem für die Ausweitung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum ein, z.B. am Marktplatz. Sie dient gleichzeitig der Abschreckung und dem verbesserten Sicherheitsempfinden der Bürger als auch zur Beweissicherung und zur Erhöhung der Aufklärungsquoten.
Förderung sozialpräventiver Maßnahmen:
Ob Jugend- und Drogenberatungsstelle, Schulsozialarbeit oder aufsuchende Jugendarbeit: Die CDU macht sich stark für die Beibehaltung von öffentlichen Präventionsmaßnahmen in unserer Stadt, um soziale Brennpunkte frühzeitig zu erkennen und zu entschärfen. Mit unserer Unterstützung wurde eine zweite Streetworker-Stelle eingerichtet. Wir wollen, dass durch diese Stelle die präventive Arbeit mit Problemjugendlichen besser vernetzt und koordiniert wird mit den entsprechenden Bemühungen unserer unmittelbaren Nachbargemeinden.
Bestmögliche Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr:
Auch einen effektiven Feuer- und Katastrophenschutz sollte sich eine Stadt etwas kosten lassen, denn auch dieser vermag die Sicherheitslage erheblich zu verbessern. Gerade die Freiwillige Feuerwehr leistet hierbei seit Jahrzehnten einen enormen Beitrag, den die Stadt ohne das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehr-Mitglieder gar nicht erbringen könnte. Den freiwilligen Feuerwehrleuten gebührt deswegen neben einer großen Anerkennung auch eine bestmögliche Ausrüstung, um ihrer Arbeit so effizient wie möglich und ohne unnötige zusätzliche persönliche Risiken nachgehen zu können. Die CDU hat in den vergangenen Jahren die Erweiterung und Modernisierung der Feuerwehr-Gerätschaften tatkräftig unterstützt.
Die CDU Schwalbach unterstützt die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses am jetzigen Standort und den dazu erforderlichen Grundstücksankauf.
Die CDU Schwalbach setzt sich auch in Zukunft für die notwendigen hauptamtlichen Stellen bei der Feuerwehr ein. Doch auch die ehrenamtlichen Helfer dürfen nicht vergessen werden und verdienen Anerkennung und Unterstützung. Im Nachwuchsbereich hat die CDU die Einführung der Jugendfeuerwehr erfolgreich begleitet.
Heute wird das Thema Sicherheit in Schwalbach nicht mehr aus ideologischen Gründen totgeschwiegen, sondern aktiv und auch erfolgreich an der weiteren Verbesserung der Lage gearbeitet. Dieser Kurs darf nicht wieder durch eine Politik des Wegschauens ersetzt werden, sondern muss kontinuierlich fortgesetzt werden.
