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Haushaltsrede 2023

Transparenz, Mut und Entschlossenheit im Handeln zur Abmilderung des Strukturdefizits im Haushalt Erneut verabschieden wir einen strukturell defizitären Haushalt, wir geben erneut mehr aus, als wir einnehmen. So begannen wir im letzten Jahr unsere Haushaltsrede. Sie könnten nun sagen, was hat sich geändert? Was tut die CDU dagegen? Wir setzen uns vehement dafür ein, zunächst Transparenz zu schaffen und uns …

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Herbstfest der CDU Schwalbach

Die CDU Schwalbach lädt alle Schwalbacherinnen und Schwalbacher am 24.09.2022 in der Zeit von 15 bis 18 Uhr zu ihrem traditionellen Herbstfest in die Eichendorffanlage ein. Wie gewohnt wird es auch beim diesjährigen Herbstfest für Kinder wieder die Möglichkeit geben mit dem Pony durch die Eichendorffanlage zu reiten und Stockbrot am offenen Feuer zu backen zu schaffen. Mit Kaffee, einem …

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Joint Venture ist eine von vielen Lösungen

CDU-Fraktion für Prüfung aller Optionen für den zukünftigen Betrieb des Schwalbacher Heizkraftwerkes Das Thema Fernwärme beschäftigt die Schwalbacher Stadtpolitik nun seit einiger Zeit auf verschiedenen Ebenen. Noch bis 2027 bleibt der Energieversorger Süwag (vormals Betrieb durch e.on) Betreiber des Schwalbacher Fernheizkraftwerkes in der Adolf-Damaschke-Straße. Wie es danach weitergehen könnte, diskutierten die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz …

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CDU-Fraktion beantragt Anbringung von Informationsschildern bei strittigen Straßennamen – Erinnerung und Verantwortung

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales hat in mehreren Sitzungen alle Straßennamen, die in Schwalbach nach einer Person benannt sind, untersucht. Dabei wurden vier Straßennamen als „kritisch“ eingestuft (Rudolf-Dietz-Weg, Bernhard-Reichow-Weg, Julius-Brecht-Straße und Jahnstraße). Die CDU möchte diese Straßenschilder mit erklärenden Zusatzschildern in der Dimension von ca. DIN A4 ergänzen. Diese Schilder sollen beinhalten: 1. die Lebensdaten sowie eine Kurzbeschreibung …

Cybersicherheit in der Stadtverwaltung

CDU-Fraktion fordert Maßnahmen zur Steigerung der Cybersicherheit in der Stadtverwaltung Schwalbach Die CDU-Fraktion Schwalbach hat einen Antrag an den Magistrat der Stadt Schwalbach gerichtet, in dem sie um die Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Steigerung der Cybersicherheit, Resilienz und Wiederanlauffähigkeit der Stadtverwaltung beauftragt. Der Antrag beinhaltet die Etablierung eines Business Continuity Managements, die Verbesserung der IT-Infrastruktur, die Steigerung der …

Kommunikationskonzept für die Stadt

CDU-Fraktion beantragt Kommunikationskonzept für die Stadt und betont die Bedeutung von Social Media für die Wirtschaftsförderung Die CDU-Fraktion Schwalbach fordert den Magistrat auf, vor der Sommerpause ein Kommunikationskonzept zur digitalen Kommunikation der Stadt Schwalbach vorzulegen. Dieses Konzept soll, die bisherige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit evaluieren und die am meisten genutzten Netzwerke und Zielgruppen identifizieren. Pressesprecher Dennis Seeger hebt die Wichtigkeit von …

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PM zur Entwicklung der Fernwärmepreise

Marktüblichkeit der Steigerung der Fernwärmepreise muss belegt werden CDU und SPD haben beantragt, dass die Stadt durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass EON hinsichtlich der Höhe der Wärmelieferpreise seinen Verpflichtungen aus dem Erbbaurechtsvertrag für das Fernheizwerkgrundstück nachkommt. Hintergrund: Im Erbbaurechtsvertrag mit der E.ON, in den die Stadt mit dem Kauf des Fernheizwerkgrundstücks von den Nassauischen Heimstätte im Jahr 2021 eingetreten ist, …

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Die CDU Schwalbach sammelt für eine sauberhafte Stadt!

Christdemokraten mit Team beim sauberhaften Frühlingsputz Am kommenden Samstag findet der “sauberhafte Frühlingsputz” im ganzen Stadtgebiet statt. Teams aus ganz Schwalbach ziehen durch die Stadt und sammeln herumliegenden Müll auf. Es geht dabei um ein Zeichen für den Umweltschutz, lebenswerte Städte und die Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger. Nach dem Sammeln treffen sich alle Teams auf dem Gelände des Bauhofs …

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CDU für städtebauliches Konzept für „neue Altstadt“

+++ Entwicklung des Moos-Geländes und der Feuerwehr eröffnet einmalige Perspektiven für lebendigen Ortsmittelpunkt +++ Die Schwalbacher CDU spricht sich für die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes für eine „neue Altstadt“ im historischen Ortskern der Stadt aus. Wie der Bürgermeister am Mittwoch den Fraktionen per E-Mail mitteilte, hat die Firma Moos verkündet, ihren jahrzehntelangen Geschäftsstandort im alten Ortskern noch im Laufe dieses …

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PM zur Wirtschaftsförderung

CDU fragt: Wo stehen wir bei der Wirtschaftsförderung? Angesichts der angespannten finanziellen Lage Schwalbachs muss nach Auffassung der CDU die Wirtschaftsförderung in den nächsten Jahren im Vordergrund stehen. Schwalbach ist als Wirtschaftsstandort sehr attraktiv, für kleine Gewerbetreibende, aber auch für Großunternehmen. Gerade nach dem Weggang von Samsung gilt es, auch wieder Großunternehmen, die Gewerbesteuer zahlen, in Schwalbach anzusiedeln. „Nach dem …